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Seite drucken - OLG Frankfurt schützt Musik-Kopierer

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Allgemeines => Evinger Nachrichten => Thema gestartet von: Nike am 01. Februar 2005, 07:10:25



Titel: OLG Frankfurt schützt Musik-Kopierer
Beitrag von: Nike am 01. Februar 2005, 07:10:25
Frankfurt/Main (dpa) - Im Streit um urheberrechtlich geschützte Musik im Internet hat das Oberlandesgericht Frankfurt einen mutmaßlichen Musikpiraten gedeckt.

Das Gericht lehnte es mit einem verkündeten Urteil ab, einem Musikkonzern den Namen eines Internetnutzers zugänglich zu machen, der über einen deutschen Provider einen Musik-Server betrieben hatte. Die Nennung des Kunden sei dem Internet-Dienstleister nicht zuzumuten, entschieden die Frankfurter Richter (Az.: 11 U 51/04) im einstweiligen Verfügungsverfahren.

Ein Provider stelle nur den technischen Zugang zum Internet zur Verfügung und sei von Überprüfungspflichten der durchgeleiteten Daten weitgehend frei gestellt, begründeten die Juristen ihre Entscheidung. Er sei lediglich verpflichtet, den Zugang zu sperren, sobald er von rechtswidrigen Inhalten erfahre. Auskunft über seine Kunden müsse der Provider aber nicht geben, weil er weder selbst Urheberrechte verletze noch dabei behilflich sei.
26. Januar 2005 | 16:26 Uhr | Quelle: dpa