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Seite drucken - Vom Auto zur Litfaßsäule

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Allgemeines => Evinger Nachrichten => Thema gestartet von: Nike am 24. Februar 2006, 14:45:12



Titel: Vom Auto zur Litfaßsäule
Beitrag von: Nike am 24. Februar 2006, 14:45:12
In nur fünf Wochen
Vom Auto zur Litfaßsäule

Ein mit Werbung beklebtes Auto wird rechtlich zur Litfaßsäule, wenn es länger als fünf Wochen auf demselben Parkplatz steht. Dann wird für den Halter eine deftige Sondernutzungsgebühr fällig. Darauf weist die Fachzeitschrift "kfz-betrieb" unter Berufung auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen hin.

In dem Urteil heißt es, dass ein dauerhaft am Straßenrand oder auf einem öffentlichen Parkplatz abgestelltes Auto nach fünf Wochen von einem betriebsbereiten Verkehrsmittel zu einer verkehrsfremden Sache wird. Die jeweilige Kommune ist dann berechtig, für den motorisierten Werbeträger Gebühr zu kassieren


Quelle: www.n-tv.de